Freitag, 11. September 2015

Memmingen: Schusswaffengebrauch Hühnerberg - Voruntersuchungen abgeschlossen - kein Fehlverhalten der Beamten

Memmingen: Schusswaffengebrauch Hühnerberg - Voruntersuchungen abgeschlossen - kein Fehlverhalten der Beamten
Foto: Merkel
Die Voruntersuchungen zu den Umständen um den polizeilichen Schusswaffengebrauch am 11.03.2015 in Memmingen, bei dem ein 48-jähriger Mann mit kasachischem Migrationshintergrund ums Leben kam, sind abgeschlossen. Es haben sich keine Anhaltspunkte für ein Fehlverhalten der Beamten ergeben. Durch die Vernehmung einer Vielzahl an Zeugen, der umfassenden Tatortarbeit, der Obduktion und der waffentechnischen Untersuchung konnte das Geschehen zweifelsfrei geklärt werden. Demnach sollte der 48-jährige Memminger aufgrund eines bestehenden Vollstreckungshaftbefehls festgenommen werden. Er hatte sich dem Vollzug einer zeitigen Freiheitsstrafe nicht freiwillig gestellt. Nachdem der Verurteilte von den Beamten beim Verlassen seines Hauses auf der Straße angesprochen wurde und die Beamten sich als Polizei zu erkennen gaben, versuchte dieser sich durch Flucht der Festnahme zu entziehen. 
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Wie bei jedem polizeilichen Schusswaffengebrauch mit tödlichem Ausgang hat die Staatsanwaltschaft entsprechend ihrem gesetzlichen Auftrag das Geschehen unter allen tatsächlichen und rechtlichen Aspekten geprüft. Auf die sich in den Weg stellenden Beamten richtete der Verurteilte ein Messer. Mehrere Pfeffersprayeinsätze an drei verschiedenen Stellen auf einem Fußweg konnten die Flucht des 48-Jährigen nicht stoppen. Auch den wiederholten Aufforderungen der Beamten, das Messer wegzulegen, leistete der Flüchtende keine Folge. Auf einer angrenzenden Straße gelang es den Beamten den Straftäter einzuholen und ein Beamter konnte sich dem Verurteilten in den Weg stellen. Unvermittelt trat der Verurteilte in wenigen schnellen Schritten diesem Beamten direkt gegenüber und richtete das Messer auf Brusthöhe gegen ihn. Als der 48-Jährige mit seinem Messer nur ca. 1 Meter vor der Brust des zurückweichenden Beamten war, sich weiter in dessen Richtung bewegte und ein erneute Pfeffersprayeinsatz keinen Erfolg zeigte, gab der Beamte in klarer Notwehrsituation zunächst einen Schuss ab. 
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Nachdem auch dies keinerlei Reaktion bei dem Verurteilten zeigte und er sein Verhalten fortsetzte, in dem er weiter auf den Beamten zuging, gab der Beamte in fortbestehender Notwehrsituation in kurzer Folge zwei weitere Schüsse auf den 48-jährigen ab, um sein eigenes Leben zu schützen. Die Schüsse trafen diesen im Brustbereich. Sofort eingeleitete Reanimationsmaßnahmen durch die anwesenden Beamten und des herbeieilenden Notarztes waren erfolglos. Wie die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen unter Beteiligung des Bayerischen Landeskriminalamts eindeutig zeigten, war der zulässige Schusswaffengebrauch durch Notwehr gerechtfertigt. 
gez. Dr. Ebert Oberstaatsanwalt Pressesprecher

Schulwegsicherheit geht uns alle an - Hinweise für Schulanfänger

Schulwegsicherheit geht uns alle an - Hinweise für Schulanfänger
Kinder sehen die Welt mit anderen Augen und aus einer anderen Perspektive. Sie denken und verhalten sich anders als Erwachsene. Darüber handeln sie manchmal spontan, impulsiv und für Erwachsene nicht immer nachvollziehbar. Mangels Erfahrung, können sie Gefahren – vor allem die des Straßenverkehrs – oftmals nicht exakt einschätzen. Aus diesem Grund intensivieren die Dienststellen des Polizeipräsidiums Schwaben Süd/West zum ersten Schultag die Überwachung der Wege hinsichtlich der Schulwegsicherheit, und merken an, dass die Sicherheit des Schulweges im Polizeialltag einen hohen Stellenwert besitzt. Auch die Verkehrswachten, alle anderen beteiligten Institutionen, vor allem aber auch viele ehrenamtliche Helfer arbeiten engagiert an der Sicherheit der Schulanfänger, die einer besondere Aufmerksamkeit und Rücksichtnahme bedürfen. Hinweise der Polizei:
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Vorbildfunktion
Durch nachahmenswertes und rücksichtsvolles Verhalten im Straßenverkehr kann jeder recht einfach einen Teil zur Schulwegsicherheit beitragen. Für Kinder sind Erwachsene Vorbilder, von denen sie sich Verhaltensweisen abschauen.

Defensives Fahrverhalten
Rechnen Sie als Fahrzeugführer jederzeit mit kindlichen Fehlverhalten. Seien Sie bremsbereit und fahren Sie vorausschauend. Denken Sie bei Einmündungen an das Vorrecht von Fußgängern und Radfahrern.

Sicherheit durch Sichtbarkeit
Achten Sie auf helle Oberbekleidung Ihres Kindes mit reflektierenden Applikationen. Gerade in der dunklen Jahreszeit sind Fußgänger oft schwer zu erkennen, weshalb der Fachhandel beispielsweise für Schulranzen, Taschen oder Kleidungsstücke Reflektoren anbietet. Sie garantieren eine gute Erkennbarkeit, sind günstig im Erwerb und auch in kindgerechten Formen zu erhalten, um die Akzeptanz zu erhöhen.

Eile verleitet zur Unachtsamkeit
Wecken Sie ihr Kind rechtzeitig und schicken Sie es zeitgerecht zur Schule. Zeitnot und Hetze führen zu falschem Verhalten und erhöhen das Unfallrisiko deutlich.
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Zu Fuß zur Schule - Schulweg üben
Wir empfehlen den Eltern, den Schulweg gemeinsam zu planen und mit kindgerechten Erklärungen zu üben. Zeigen Sie dabei mögliche Gefahren auf und erklären Sie diese. Seien Sie sich bewusst: Der kürzeste Weg ist nicht immer der Sicherste! Nutzen Sie die geschützten Querungshilfen wie Zebrastreifen, Verkehrsampeln oder Überwege. Idealerweise solche, an denen Schulweghelfer eingesetzt sind. Kinder bzw. die Eltern sollten sich für den gemeinsamen Schulweg zu Weggemeinschaften verabreden. Das entlastet die Eltern und der Weg in der Gruppe macht den Kindern deutlich mehr Spaß. Ansonsten ist die Begleitung durch erfahrene Schüler ein unschätzbarer Vorteil.

Mit dem Rad zur Schule
Schulanfänger sind noch nicht in der Lage den Anforderungen des Straßenverkehrs gerecht zu werden. Lassen Sie Ihr Kind deswegen erst nach bestandener Radfahrprüfung in der vierten Klasse und mit Helm mit dem Rad zur Schule fahren.

Mit dem Schulbus zur Schule
Oftmals kommt es während des Wartens auf den Bus aus Langeweile zum Spiel und zur Unachtsamkeit an der Haltestelle. Dies ist eine Gefahrenquelle, die Sie erklären können. Zeigen Sie auch auf, dass die Straße weder vor noch hinter dem Bus überquert werden darf, sondern erst dann, wenn der Bus weg gefahren und die Sicht wieder frei ist.

Mit dem Auto zur Schule
Kinder sollen nur auf der dem Verkehr abgewandten Seite ein- und aussteigen; halten Sie möglichst so, dass keine Fahrbahn überquert werden muss. Außerdem muss für Kinder die kleiner als 150 cm sind bis zum vollendeten 12. Lebensjahr ein genehmigter und geeigneter Kindersitz benutzt werden. Stichwort Elterntaxi: Das Aufeinandertreffen einer Vielzahl von Fahrzeugen vor der Schule zu Schulbeginn birgt oftmals eine erhebliche Gefahrenquelle, da manchmal in zweiter- oder dritter Reihe und auf Gehwegen geparkt, und Verkehrsregeln missachtet werden. Kinder müssen daher unübersichtlich zwischen den Autos über die Straße huschen.
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Schwerpunktaktion zum Schulbeginn
Beamte aller Polizeidienststellen werden in den Aktionswochen (38. bis 40. Kalenderwoche) verstärkte Präsenz zeigen; Schwerpunktmäßig überwachen Sie dabei die Einhaltung der Geschwindigkeit, das Verhalten an Fußgängerüberwegen und Bushaltestellen entlang den Schulwegen. Bei festgestelltem Fehlverhalten weisen sie den Verantwortlichen darauf hin oder leiten entsprechende Verfahren ein.

Schulwegsicherheit geht uns alle an!
Das Polizeipräsidium Schwaben Süd/West wünscht allen Schulanfängern und ihren Eltern einen guten und sicheren Start ins neue Schuljahr und einen unfallfreien Schulweg.

Ein abschließender Dank!
Nicht nur für die Polizei besitzt die Schulwegsicherheit einen hohen Stellenwert. Die Verkehrswachten, die Regierungen, Kreisverwaltungsbehörden und Kommunen, die Schulen und anderen Institutionen arbeiten regelmäßig miteinander, um Gefahrenpunkte zu erkennen und entschärfen. Vor allem aber mehrere hundert Ehrenamtliche, meist Eltern und Großeltern, setzen sich für die Sicherheit der Kinder ein, indem sie als Schulbusbegleiter, Schülerlotse und Schulweghelfer zur Verfügung stehen. Bei Ihnen möchte sich die Polizei ganz besonders bedanken!

Mittwoch, 9. September 2015

Lindau / Bodensee: Wassereinbruch in Schiff - Schiff droht zu sinken

Lindau / Bodensee: Wassereinbruch in Schiff - Schiff droht zu sinken
Foto: B. Liss
Vermutlich nach Grundberührung kam es am Mittwoch Nachmittag des 09.09.2015 zum Wassereinbruch in ein Passagierschiff auf dem bayerischen Teil des Bodensees. Passagiere sind nicht mehr an Bord. Verletzt wurde offenbar niemand. Am Nachmittag erreichte die Polizei die Mitteilung der MS Bayern, dass sie einen Wassereintritt im Heckbereich des Schiffes feststellte. Zu diesem Zeitpunkt befand sich das Schiff zwischen Lindau-Hafen und Lindau-Zech, etwa 1,5 Kilometer östlich der Lindauer Insel. Nachdem sich die MS Lindau im Nahbereich der MS Bayern befand, fuhr sie längsseits des havarierten Schiffes und konnte die rund 60 Fahrgäste aufnehmen. 
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Neben dem Lindauer Polizeiboot „Hecht“ befinden sich derzeit mehrere Einsatzkräfte im Einsatz. Neben der Lindauer Polizei sind das Technische Hilfswerk Lindau, ein Rettungshubschrauber, die Wasserwachten Lindau, Weiler, Nonnenhorn alarmiert. Bislang wurden keine Verletzten verzeichnet. Ein Polizeihubschrauber ist für Luftbildaufnahmen vor Ort. Derzeit sind auf der MS Bayern Wasserpumpen in Betrieb, die durch den „Hecht“ zugeführt wurden und ein im Raum stehendes Sinken verhindern sollen. Warum es zu der vermuteten Grundberührung und dem Wassereintritt kam, ist derzeit noch unklar. 
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Das havarierte Schiff und die Besatzung befinden sich derzeit noch im See und sollen in Bälde mit einem Spezialboot in den Hafen geschleppt werden, sofern das Leck geschlossen und das im Schiffsbauch befindliche Wasser abgepumpt werden kann. Zu einer nennenswerten Gewässerverunreinigung kam es nach derzeitigen Erkenntnissen nicht. Zur Erteilung von Presseauskünften wurde durch das Polizeipräsidium Schwaben Süd/West eine vorgelagerte Pressestelle eingerichtet und befindet sich im Bereich des Lindauer Hafens. Die Pressesprecher stehen dort den Medienvertretern für weitere Auskünfte, Interviews und Bildaufnahmen zur Verfügung. (PP Schwaben Süd/West)
Foto: B. Liss

Lindenberg: Berdrohungslage - Mann mit Messer in Kindertagesstätte

Lindenberg: Berdrohungslage - Mann mit Messer in Kindertagesstätte
Symbolfoto
Am Mittwoch Vormittag des 09.09.2015 erschien ein 40-jähriger Mann mit einem Klappmesser in einer Lindenberger Kindertagesstätte. Der Mann ging zwei Erzieherinnen körperlich an und bedrohte den Vater eines anderen Kindes, bevor er durch die Polizei festgenommen wurde. Gegen 09.45 Uhr erhielt die Einsatzzentrale des Polizeipräsidiums Schwaben Süd/West einen Notruf von der Kindertagesstätte, weil dort ein Vater ausrasten würde. Der 40-Jährige war in der Einrichtung erschienen und hatte in einer sehr aggressiven Art und Weise die Herausgabe seiner 1 und 2 Jahre alten Kinder gefordert. 
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Er stieß zunächst die Leiterin der Tagesstätte zur Seite, als diese den Notruf absetzte, und kurz darauf noch eine Erzieherin, die sich ihm in den Weg gestellt hatte. Die Frau wollte verhindern, dass der Mann an die Kindergruppe gelangt, in der sich auch die beiden Kinder des Tatverdächtigen befanden. Zwischen den Angriffen auf die beiden Damen traf der 40-Jährige noch auf einen 34-jährigen Vater, der soeben seine Kinder in die Tagesstätte gebracht hatte. Der 34-Jährige wurde nach derzeitiger Erkenntnislage unter Vorhalt des Messers bedroht und aufgefordert zur Seite zu gehen. Noch bevor der Tatverdächtige eine Einwirkungsmöglichkeit auf die Kinder hatte, waren bereits zwei Streifen der Polizeiinspektion Lindenberg vor Ort, die den 40-Jährigen widerstandslos festnehmen konnten. 
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Über die Motivlage des Mannes kann derzeit nur spekuliert werden. Dies wird sicherlich auch Gegenstand der weiteren Ermittlungen sein, die von der Kriminalpolizei Lindau geführt werden. Zur Klärung der Fragestellung, ob der Mann zur Tatzeit unter dem Einfluss von Alkohol oder anderen berauschenden Mitteln stand, wurde ihm eine Blutprobe entnommen. Die 34 und 39 Jahre alten Angestellten der Kindertagesstätte erlitten glücklicherweise keine ernsthaften Verletzungen. Mitarbeiter des Kriseninterventionsteams haben ihre Arbeit vor Ort aufgenommen. (PP Schwaben Süd/West)

Montag, 7. September 2015

Kaufbeuren: Gasaustritt in Neugablonz

Kaufbeuren: Gasaustritt in Neugablonz
Foto: Kiessling
Zu einem kurzzeitigen Gasaustritt kam es am Montag Nachmittag des 07.9.2015 gegen 14 Uhr im Freibad in der Gewerbestraße. Außerhalb der Betriebszeit sollte eine zur Neige gehende Chlorgasflasche entklemmt und stattdessen eine volle Flasche angeklemmt werden. Dabei strömte Gas aus, so dass die automatische Sprinkleranlage in dem Lagerraum auslöste. Eine vollständige Reinigung der Raumluft und Abdichtung der Flasche gelang erst durch den Einsatz der alarmierten Feuerwehren aus Kaufbeuren, Pforzen und Hirschzell. 
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Vorsorglich wurde ein Sicherheitsradius von etwa 200 Metern um das Freibad festgelegt. Es kamen keine Personen zu Schaden; lediglich eine 79-jährige Dame, die zu diesem Zeitpunkt in der angrenzenden Kleingartenanlage weilte, musste wegen der Aufregung medizinisch betreut werden. Über einen möglichen Sachschaden liegen keine Erkenntnisse vor. Das Freibad bleibt laut Betreiber bis auf weiteres geschlossen. (PP Schwaben Süd/West)
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Mindelheim / Nassenbeuren: Schwerer Verkehrsunfall mit Motorradfahrer

Mindelheim / Nassenbeuren: Schwerer Verkehrsunfall mit Motorradfahrer
Foto: Rizer (mindelmedia-news.de)
Schwere Verletzungen erlitt ein 52-jähriger Motorradfahrer bei einem Verkehrsunfall auf der B16, der sich gestern gegen 16.45 Uhr ereignete. Der Kradfahrer, der in Richtung Mindelheim fuhr, war von einer 59-jährigen Autofahrerin übersehen worden, als diese nach links von Wiesmühle kommend auf die B16 einbiegen wollte.
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Der 52-Jährige wurde mit schweren, aber nicht lebensgefährlichen, Verletzungen per Rettungshubschrauber in das Krankenhaus Kaufbeuren gebracht. Der Rettungsdienst transportierte die 59-Jährige mit leichten Verletzungen in das Krankenhaus Mindelheim. Den Sachschaden schätzt die Polizei Mindelheim auf ca. 13.000 Euro. Die Bundesstraße war für etwa eine Stunde vollständig gesperrt. (PP Schwaben Süd/West)

Sonntag, 6. September 2015

Gerolstein: Tödlicher Verkehrsunfall - Pkw-Fahrer prallt gegen Baum

Gerolstein: Tödlicher Verkehrsunfall - Pkw-Fahrer prallt gegen Baum
Foto: Polizei Trier
Weinsheim (ots) - Am Sonntag, 06.09.2015, gegen 03.30 Uhr, befuhrt ein Pkw-Fahrer die B410 aus Richtung Prüm kommend in Richtung Gerolstein. Zwischen dem Ortsteil Weinsheim-Brühlborn und Weinsheim kam er aus bisher nicht geklärter Ursache nach rechts von der Fahrbahn ab und prallte gegen einen neben der Fahrbahn stehenden Baum. 
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Der Fahrzeugführer wurde in seinem Fahrzeug eingeklemmt und musste von der Feuerwehr aus dem Fahrzeug geborgen werden. Er verstarb noch an der Unfallstelle. Zur Klärung der Unfallursache wurde ein Gutachter hinzugezogen. Im Einsatz waren das DRK Prüm mit Rettungswagen und Notarzt, die Feuerwehr Prüm und Beamte der Polizeiinspektion Prüm.

Kandel / B427: Verkehrsunfall mit tödlich verletzter Person

Kandel / B427: Verkehrsunfall mit tödlich verletzter Person
Foto: Polizei Wörth
Landau (ots) - Am Samstag dem 05.09.2015 ereignete sich gegen 18.00 Uhr ein Verkehrsunfall mit tödlichem Ausgang. Ein 37-jähriger Pkw-Fahrer befuhr die B427 von Kandel in Richtung Minfeld. Nach einem Überholvorgang geriet der Fahrer des Pkw mit deutlich überhöhter Geschwindigkeit plötzlich nach rechts von der Fahrbahn ab und prallte gegen einen Baum. Das Fahrzeug wurde total beschädigt. 
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Der Fahrer des Pkw verstarb noch an der Unfallstelle. Weitere Fahrzeuge waren an dem Verkehrsunfall nicht beteiligt. Die Bundesstraße musste für die Unfallaufnahme bis gegen 21.00Uhr voll gesperrt werden, eine Umleitung wurde eingerichtet. Die Staatsanwaltschaft wurde in die Ermittlungen der Unfallursache eingeschaltet. An dem Fahrzeug entstand ein Sachschaden in Höhe von 6000.- Euro.

Memmingen: Notfallplan "Asyl" - Flüchtlinge in Memmingen Angekommen

Memmingen: Notfallplan "Asyl" - Flüchtlinge in Memmingen Angekommen
Fotos: Claudia Flemming
Nachdem sich die Asylsituation in den letzten Tagen dramatisch zugespitzt hat, erfolgt nun im Rahmen des Notfallplans eine vorgezogene Zuweisung von Flüchtlingen nach Memmingen. Ursprünglich war eine Zuweisung von Flüchtlingen für Sonntag, den 06. September 2015 vorgesehen. Die Stadt Memmingen wurde zwischenzeitlich von der Regierung von Schwaben darüber informiert, dass sich die Vertaktung des Notfallplans bis auf weiteres deutlich beschleunigen wird. 
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Bereits am Samstag, 05. September 2015 wurde im Laufe des frühen Vormittags der erste Bus mit 50 Flüchtlingen in Memmingen willkommen geheißen. Ein weiterer Bus mit 50 Flüchtlingen kam dann am Samstag Mittag an. Für Sonntag sind weitere Zuweisungen von Flüchtlingen, die mit zwei Bussen nach Memmingen kommen werden, angekündigt. Die für die Unterbringung der Flüchtlinge vorgesehene Turnhalle der Johann-Bierwirth-Schule ist hierzu zwischenzeitlich vollständig ausgestattet und die Hilfskräfte stehen tatkräftig zur Unterstützung bereit.